Bolton wirft Maduro Folter und Unterdrückung vor

Bolton wirft Maduro Folter und Unterdrückung vor

Berlin, Caracas (epd). Der Sicherheitsberater von US-Präsident Donald Trump, John Bolton, hat der venezolanischen Regierung Folter und Unterdrückung der eigenen Streitkräfte vorgeworfen. Präsident Nicolás Maduro sei bereit, "Angehörige der venezolanischen Streitkräfte zu foltern und zu missbrauchen, um seine Macht zu sichern", schrieb Bolton am Mittwoch (Ortszeit) auf Twitter. Die Unterdrückung durch Maduro kenne "keine Grenzen". Bolton rief die internationale Gemeinschaft auf, Maduro für seine Taten zur Rechenschaft zu ziehen.

Hintergrund ist ein Bericht der "New York Times", in dem über Inhaftierungen und Folterungen von Militärangehörigen berichtet wird, die aufbegehrt haben. So war der Marineoffizier Rafael Acosta Arévalo im Juli mit sichtbaren Zeichen von Folter bei einer Gerichtsanhörung erschienen. Kurz darauf starb er. Auch die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hatte die Aufklärung des ungeklärten Todes von Acosta Arévalo und eine unabhängige Obduktion verlangt, die Venezuela aber verweigerte.

Den Angaben zufolge sind derzeit 217 Militärangehörige in Haft, unter ihnen zwölf Generäle. Die meisten sitzen ohne Anklage und Gerichtsverfahren zum Teil schon seit Jahren im Gefängnis. Seit 2015 soll es zudem mehr als ein Dutzend Komplotte und Aufstände innerhalb des Militärs gegen Maduro gegeben haben. Die Armeeführung versicherte dem Staatschef allerdings offiziell immer ihre absolute Loyalität. An Verteidigungsminister Padrino López gewandt erklärte Bolton, er müsse sich entscheiden, entweder die Kameraden oder die Diktatur von Maduro zu verteidigen.

Währenddessen sammelte die venezolanische Regierung Unterschriften gegen die von den USA verhängten neuen Blockaden. Im ganzen Land strömten laut der Tageszeitung "El Universal" Menschen zu zentralen Plätzen, um sich in die Listen einzutragen. Ein Abgeordneter der regierungstreuen verfassungsgebenden Versammlung, Basew Asfur, erklärte, der Patriotismus der Menschen sei entfacht, um Venezuela gegen "Aggressionen und Attacken" der USA zu verteidigen. Venezuela will vor den Vereinten Nationen gegen die neuen Sanktionen protestieren.

In der vergangenen Woche hatten die USA weitere Strafmaßnahmen gegen Venezuela verhängt und jegliches Vermögen des Maduro-Regimes in den USA eingefroren. Ähnliche Sanktionen hatte Washington bereits gegen die Machthaber in Kuba, Nordkorea und Syrien verhängt.