Kanzlerin Merkel: "Wir werden uns nicht spalten lassen"

Foto: dpa/Maurizio Gambarini
Kanzlerin Merkel: "Wir werden uns nicht spalten lassen"
In ihrer Regierungserklärung zu den Terroranschlägen in Paris sicherte die Kanzlerin den Muslimen ihre Unterstützung zu. Sie müssten das Recht haben, ihren Glauben weiterhin ausüben zu können. Die Taten der Terroristen hätten nichts mit dem Islam zu tun, sagte Merkel.

Nach den Terroranschlägen von Paris hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an den Zusammenhalt der Gesellschaft appelliert. "Wir werden uns nicht spalten lassen", sagte sie am Donnerstag im Bundestag in Berlin. Diskriminierung und Ausgrenzung hätten keinen Platz in Deutschland.

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Die Kanzlerin sagte den Muslimen erneut ihre Unterstützung zu. Jeglicher Generalverdacht gegen sie verbiete sich, betonte Merkel in ihrer Regierungserklärung. "Als Kanzlerin nehme ich die Muslime in Schutz." Die freie Ausübung des Glaubens müsse gewährleistet werden. Zugleich werde die Bundesregierung den Kampf gegen jede Form von Extremismus verstärken und Hassprediger "mit allen Mitteln bekämpfen." Die Taten der Terroristen hätten mit der Religion nichts zu tun, sagte Merkel: "Das ist für mich Gotteslästerung. Nichts anderes."

Die Kanzlerin betonte zudem die Bedeutung der Presse- und Meinungsfreiheit. Die Freiheit zu schreiben ohne Zensur sei einer der größten Schätze unserer Gesellschaft. "Freiheit und Toleranz haben kein Verständnis für Gewalt."

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In der vergangenen Woche hat eine Terrorserie Frankreich erschüttert. Zu den Todesopfern gehören neben mehreren Redakteuren der Satire-Zeitschrift "Charlie Hebdo", drei Polizisten und vier jüdische Geiseln. Die Polizei erschoss die mutmaßlichen Attentäter. Zu dem Anschlag auf das Satireblatt hat sich inzwischen die Terror-Organisation Al-Kaida auf der arabischen Halbinsel (AQAP) bekannt.