Tausende protestieren in Dresden gegen Neonazis

Tausende protestieren in Dresden gegen Neonazis
Monatelang planten die Stadt Dresden und das Bündnis "Nazifrei" Proteste gegen einen erwarteten Neonazi-Aufmarsch. Die Rechtsextremen sagten kurzfristig ab. Dennoch gingen viele Menschen auf die Straße - gegen Nazis und Fremdenfeindlichkeit.
19.02.2012
Von Marius Zippe

In Dresden haben innerhalb einer Woche zum zweiten Mal Tausende Menschen gegen Rechtsextremismus und Intoleranz protestiert. An einer Demonstration des linken Bündnis "Dresden Nazifrei" nahmen am Samstag nach Veranstalterangaben etwa 10.000 Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet teil. Die Polizei sprach von mehr als 6.500 Beteiligten. Sie zogen seit dem Mittag durch die Innenstadt. Es dürfte bundesweit die größte Anti-Neonazi-Demonstration seit Entdeckung des Zwickauer Terrortrios Anfang November gewesen sein.

An einer von der Stadt initiierten Kundgebung auf dem Schlossplatz versammelten sich 1.500 Menschen und damit deutlich weniger als erwartet. Der frühere SPD-Vorsitzende Hans-Jochen Vogel (86) forderte dabei ein NPD-Verbot. Er finde es "unerträglich, dass dem Rechtsextremismus in Gestalt der NPD eine legale Struktur zur Verfügung steht".

Die Kundgebung stand unter dem Motto "Mit Mut, Respekt und Toleranz - Dresden bekennt Farbe". Zu den Teilnehmern zählte auch Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU). Zum Abschluss zogen die Teilnehmer zur Synagoge. Die Polizei, die mit 1.600 Beamten aus verschiedenen Bundesländern im Einsatz war, sprach von einem weitgehend friedlichen Tag. Fünf Beamte seien verletzt worden, drei davon durch Böllerwürfe. Es habe vier Festnahmen gegeben.

Demonstranten riefen zu mehr Solidarität mit Opfern rechter Gewalt auf

Der Protesttag war mit Friedensgebeten und einem öffentlichen Schabbatgottesdienst in der Synagoge gestartet. Vor mehreren Gotteshäusern wurden Mahnwachen gehalten. Sämtliche Veranstaltungen richteten sich ursprünglich gegen einen parallel erwarteten Großaufmarsch von Neonazis. Dieser wurde abgesagt, offenbar weil Gegner die Aufzüge der Rechten 2010 und 2011 erfolgreich blockiert hatten.

Auf dem Demonstrationszug des Bündnisses "Dresden-Nazifrei" forderten Redner ein Verbot von Naziaufmärschen und allen rechtsextremistischen Organisationen sowie mehr Solidarität mit Opfern von Nazi-Gewalt. Das Bündnis wirft der sächsischen Polizei und Justiz vor, zu lange die rechtsextreme Szene ignoriert und Widerstand dagegen kriminalisiert zu haben.

Der Gedenktag an die Kriegszerstörung der sächsischen Landeshauptstadt am 13. Februar wird von der rechten Szene seit Jahren für große Aufmärsche missbraucht. Neonazis aus ganz Europa marschierten zumeist am 13. Februar selbst und dann noch einmal am Wochenende danach auf. Erst in den vergangenen Jahren formierte sich massiver Widerstand.

epd