"Ist schon schön hier": Merkel zufrieden nach G8-Kurztrip

"Ist schon schön hier": Merkel zufrieden nach G8-Kurztrip
Am Ende des G8-Gipfels im französischen Deauville stehen nicht die weltbewegenden Beschlüsse wie in früheren Zeiten der Topmächte. Kanzlerin Merkel ist dennoch zufrieden. Das Format G8 der führenden westlichen Industriestaaten und Russlands hält sie nicht für überholt. Ernst wird es für die deutsche Regierungschefin am Sonntag, zu Hause: beim Atomausstieg.

Am Ende konnte Angela Merkel dem 25-Stunden-Gipfel von Deauville durchaus etwas Positives abgewinnen. Breite und einsame Strände; ein paar Reiter ziehen an der Strandpromenade durch das fast menschenleere feine Seebad. Vor dem Kasino des französischen Luxusbades jubeln Schaulustige. "Ist schon recht schön hier", lobte die Kanzlerin den von G8-Gastgeber Nicolas Sarkozy ausgesuchten noblen Tagungsort. So etwas beeinflusse natürlich die Gespräche. Und damit war die Berliner Regierungschefin nach dem Treffen mit ihren Kollegen aus den westlichen Topmächten und Russland (G8), arabischen Reformländern sowie ausgewählten afrikanischen Staaten mehr als zufrieden.

Merkels gute Stimmung in Deauville dürfte sich spätestens auf dem kurzen Rückflug am Freitagnachmittag eingetrübt haben. Denn da musste sich die Kanzlerin über die Unterlagen für das Treffen der Spitzen von Union und FDP im Kanzleramt beugen. Bereits an diesem Sonntag könnten im Koalitionsausschuss die Würfel für den deutschen Atomausstieg fallen. Die CSU und Merkel selbst streben einen festen Termin für ein Aus aller Atommeiler an. Die FDP aber ziert sich noch und favorisiert einen Zeitkorridor, um bei Problemen - etwa beim Netzausbau - noch gegensteuern zu können. Spannend wird auch sein, ob die Regierung die Brennelementesteuer mit einem erhofftem Aufkommen von 2,3 Milliarden Euro wieder kippt.

FDP gegen neue Haushaltslöcher

FDP-Chef Philipp Rösler pocht darauf, dass es keine neuen Löcher im Haushalt geben dürfe. Auch würde Merkel Gefahr laufen, wieder als "Atom-Dealerin" dazustehen, wenn den Konzernen im Gegenzug für einen schnellen AKW-Ausstieg die Atomsteuer erlassen wird. Es ist daher zu erwarten, dass die schwarz-gelben Partner in Berlin sich ebenso neugierig Merkels Ausstiegspläne anhören werden wie die G8-Partner.

Immerhin kann die Kanzlerin der Berliner Spitzenrunde stolz den Deauville-Beschluss präsentieren, wonach auch die G8 für Sicherheitsüberprüfungen ihrer Atommeiler und Stresstests nach dem Vorbild der Europäer sind. Allerdings: In Deauville gab es auch große Übereinstimmung darüber, dass trotz der Katastrophe von Fukushima an der Nutzung der Kernenergie festgehalten werde. Die Mehrheit der G8 glaubt, dass es keine Alternative zum Atomstrom gibt.

Auch für die deutschen Steuerzahler hat die Kanzlerin eine gute Botschaft aus Deauville. Die Milliarden-Hilfen für Ägypten und Tunesien - die Akteure des arabischen Frühlings - stemmen die internationalen Institutionen und die EU. Auch wenn deren Hauptgeldgeber natürlich auch die G8 sind. Deutschland wandelt zudem Schulden Ägyptens um. Mit diesen 300 Millionen Euro sollen Projekte finanziert werden, um Ausbildung und Jobs für Jugendliche zu schaffen.

Exklusives Treffen mit Obama

Im Klartext: Es fließt kein neues Geld aus dem Bundeshaushalt in die demokratiewilligen Länder Nordafrikas. Zumal Berlin schon früh klargestellt hatte, dass es keineswegs an internationalem Geld mangele für die Reformen. Die Hilfen müssten aber schnell fließen und nicht irgendwann, um Jugendlichen der Region eine Perspektive zu bieten. Dazu seien auch neue, effiziente Strukturen bei der EU nötig.

Merkel hatte in Deauville mit dem amtierenden tunesischen Ministerpräsidenten Béji Caïd Essebsi ein Vier-Augen-Gespräch, ebenso mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew. Der Kreml-Chef spielt im Syrien-Konflikt keine unwichtige Rolle. Andere bilaterale Gespräche aber wurden gestrichen oder waren gar nicht geplant. Merkel findet das dem Vernehmen nach nicht weiter dramatisch. US-Präsident Barack Obama trifft sie schließlich in ein paar Tagen - ziemlich exklusiv für 36 Stunden, wie in Delegationskreisen betont wird. Und mit dem viel beschäftigten G8-Gastgeber Sarkozy, der über die Enthaltung Berlins im UN-Sicherheitsrat zum Libyen-Einsatz alles andere als erfreut war, hat Merkel vorher wenigstens telefoniert.

Immerhin: Man kann Merkel und Sarkozy nach den zwei Gipfeltagen nicht vorwerfen, in Deauville erneut etwas ausgehandelt zu haben, was andere Partnerländern vor den Kopf stößt - so wie im vergangenen Herbst, als die beiden EU-Lenker im Alleingang Lösungen zur Euro- Schuldenkrise festzurrten. Die wachsende Kritik am G8-Forum, das Kritiker angesichts der mächtigen G20-Gruppe für überflüssig halten, kann Merkel nicht nachvollziehen. Die Gespräche auch in Deauville seien ausgesprochen sinnvoll und hilfreich gewesen: "Es muss ja nicht immer ein spektakuläres, auf einen Punkt konzentriertes Ergebnis sein."

dpa