Merkel: "Null Toleranz" gegen Antisemitismus

Merkel: "Null Toleranz" gegen Antisemitismus
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat kurz vor dem Holocaust-Gedenktag zu einem entschiedenen Vorgehen gegen Antisemitismus und menschenfeindliche Hetze aufgefordert.

Jeder Einzelne in der Gesellschaft habe die Aufgabe, "null Toleranz gegen Antisemitismus, Menschenfeindlichkeit, Hass und Rassenwahn" zu zeigen, sagte Merkel in ihrem am Samstag veröffentlichten Video-Podcast. Am Sonntag wird weltweit der Holocaust-Gedenktag begangen. Er macht auf die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz am 27. Januar 1945 aufmerksam.

Merkel beklagte verschiedene Formen des Antisemitismus in der Gesellschaft. Es gebe zum einen "Hass auf Juden durch die hiesige Bevölkerung, aber auch durch zugewanderte muslimische Menschen, die diesen Hass auf ganz andere Weise noch einmal zum Ausdruck bringen", sagte die Bundeskanzlerin. Auch Hass auf Israel dürfe nicht geduldet werden.

Neue Ausdrucksformen für Gedenken nötig

Es sei wichtig, auch mehr als 70 Jahre danach an den Holocaust zu erinnern, "weil der Nationalsozialismus Teil unserer Geschichte ist". Deutschland müsse aktiv darauf hinwirken, "dass sich so etwas niemals wiederholt", sagte Merkel. Künftig werde es vor allem darauf ankommen "Gedenken neu zu gestalten", weil die Zeitzeugen immer weniger werden. Verschiedene Formen des Gedenkens, wie die Förderung von Gedenkstätten, aber auch private Initiativen, wie die sogenannten Stolpersteine, würden "in Zukunft an Bedeutung gewinnen".

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Als erster Antisemitismusbeauftragter der Bundesregierung wurde im vergangenen Mai Felix Klein eingesetzt. Das erste bundesweite Meldeportal für antisemitische Vorfälle soll im Februar starten. Die neue Plattform wird vom Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (RIAS) betrieben und aus Mitteln des Bundesbeauftragten unterstützt.