EKD will mehr Werte und weniger Kommerz im TV

Medienpolitik - Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) ist besorgt über die fortschreitende Kommerzialisierung des Fernseh- und Radioangebots in Europa. Die Rundfunkbeauftragten der EKD und ihrer Landeskirchen waren in den vergangenen Tagen in der belgischen Hauptstadt Brüssel mit Vertretern von EU-Institutionen zusammengetroffen.

"Auch unter der neuen EU-Medienkommissarin Neelie Kroes wird sich die wirtschaftsorientierte Haltung der Kommission wohl wenig ändern", sagte der EKD-Medienbeauftragte Markus Bräuer. In der Medienpolitik dürfe es nicht nur um Wettbewerb und neue Technologien gehen.

Europa sei eine Wertegemeinschaft, die in besonderem Maß durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abgebildet werde. "Wir brauchen Fernsehprogramme, die bilden und unterhalten, informieren und dabei auch zu einer europäischen Kultur der Achtsamkeit und Toleranz beitragen", sagte Bräuer. Dazu seien Sendungen und Sendeplätze nötig, die nicht mit Castingshows in einen Quotenvergleich treten sollten.

Bräuer: EU-Recht bringt auch Nutzen für die Bürger

Zu den zukünftigen Spannungsfeldern gehöre die Vergabe frei werdender Funkfrequenzen an Bewerber aus der Telekommunikationsbranche, etwa für den Ausbau der mobilen Datenübertragung. Auch beim Thema Internet gebe es ungelöste Probleme. "Für die EKD ist es unverständlich, dass journalistisch wertvolle und solidarfinanzierte Internetangebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nach einer bestimmten Frist gelöscht werden müssen", sagte Bräuer. Er spielte damit auf eine Änderung des deutschen Rundfunkstaatsvertrags an, die nach EU-Vorgaben gestaltet wurde.

Unstrittig sei, dass das EU-Recht für die Bürger auch Nutzen bringe, sagte Bräuer. So sei die Fernsehwerbung auf 15 Prozent der täglichen Sendezeit und höchstens 20 Prozent innerhalb einer Stunde begrenzt. Zudem gebe es ethische Grundsätze wie den Verzicht auf diskriminierende und irreführende Reklame sowie auf Werbung für Tabak. Jugendgefährdende Sendungen würden entsprechend gekennzeichnet. Die EKD wolle sich verstärkt darum bemühen, den Bürgern diesen Nutzen auch zu vermitteln, erklärte Bräuer.