Merkel will Ausbau der Stromtrassen forcieren

Merkel will Ausbau der Stromtrassen forcieren
Die Bundesregierung will nach Angaben von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) noch vor der Sommerpause ihre Pläne für den weiteren Ausbau der Stromtrassen vorlegen.

Bis Anfang Juni werde ein Entwurf erarbeitet, "der bis Jahresende Gesetz werden soll", sagte Merkel der in Düsseldorf erscheinenden  "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). Ende Mai werde sie mit den Ministerpräsidenten über das Thema sprechen.

Längerfristig kann sich Merkel ein Energieministerium vorstellen, in dem alle Kompetenzen gebündelt werden - Vorschläge in diese Richtung hatte sie bislang abgelehnt. "Wenn der Atomausstieg endgültig geschafft ist, kann ich mir vorstellen, die Energiepolitik in einem Haus zu bündeln", sagte die CDU-Chefin. Nach den 2011 vereinbarten Plänen für den Atomausstieg soll der letzte Meiler im Jahr 2022 vom Netz gehen.

Solange noch Atomkraftwerke laufen, sei es sinnvoll, dass unterschiedliche Ministerien für die Atomaufsicht und den Betrieb zuständig seien, sagte Merkel. Bisher sind die Kompetenzen innerhalb der Bundesregierung sowie zwischen Bund und Ländern verteilt. Bei wichtigen Fragen der Energiewende hatte es mehrfach Streit zwischen Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) gegeben.