Europäische Kirchen: Koalition soll "Friedensmacht" verwirklichen

Friedenssymbol Taube

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Langfristig hat sich Europa tatsächlich zu einer Friedensmacht entwickelt.

Die Konferenz Europäischer Kirchen (KEK) hat das Bekenntnis des Koalitionsvertrages zur "Friedensmacht Europa" gewürdigt und klare Konsequenzen gefordert.

Langfristig habe sich Europa zwar tatsächlich zu einer Friedensmacht entwickelt, sagte KEK-Generalsekretär Heikki Huttunen dem Evangelischen Pressedienst (epd) in Brüssel. Dies beginne sich aber zu ändern. "Die entscheidende Frage für die deutsche Politik ist nun, welche Haltung sie zur Militarisierung in der politischen Diskussion einnimmt."

Es sei beunruhigend, dass die Verteidigungsausgaben anstiegen und militärische Lösungen für Politiker, auch in Europa, in den vergangenen Jahren zunehmend realistische Optionen darstellten. Stattdessen müsse Europa seinen Einfluss in der Welt als Friedensmacht vergrößern, erklärte Huttunen mit Blick auf den Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD. Dieser sieht im Kapitel über Europa vor, die gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik im Sinne einer "Friedensmacht Europa" zu stärken und dem Politischen Vorrang vor dem Militärischen zu geben. Zugleich wollen die Koalitionäre demnach die Verteidigungskooperation in der EU stärken.

Die KEK ist ein ökumenischer Zusammenschluss von über 100 protestantischen, orthodoxen, anglikanischen und altkatholischen Kirchen aus den EU-Staaten und anderen europäischen Ländern, darunter die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD). Der der finnischen orthodoxen Kirche angehörende Pfarrer Huttunen ist seit 2016 Generalsekretär der KEK, die Büros in Brüssel und Straßburg unterhält.

Huttunen kritisierte, dass die ökologischen Probleme im Europakapitel des Koalitionsvertrages "keine hohe Priorität zu haben scheinen". Dabei müsse das Thema Umwelt auf europäischer Ebene angegangen werden und Deutschland habe dabei eine Vorbildfunktion. "Wenn Deutschland als mächtiges Land bei Umweltthemen nicht Druck macht, was werden dann wirtschaftlich oder politisch schwächere Länder tun?"