Städtetagspräsident: Integration findet in den Kommunen statt

Der neue Städtetagspräsident, der Münsteraner Oberbürgermeister Markus Lewe (CDU), hat die Integrationsleistungen der Kommunen hervorgehoben. "Integration findet vor Ort in den Kommunen statt, in Kindergärten, den Schulen, in Integrationskursen, durch Helferinitiativen, in Sportvereinen und mit Ehrenamtlichen", sagte Lewe dem Evangelischen Pressedienst (epd).

Nötig bleibe dafür die Unterstützung des Bundes. So sollte der Bund über das Jahr 2018 hinaus die fluchtbedingten Kosten der Unterkunft im Sozialgesetzbuch II tragen, forderte der Präsident des kommunalen Spitzenverbandes. Auch eine Integrationspauschale des Bundes bleibe weiter nötig.

Allerdings handhabten die einzelnen Bundesländer in Deutschland die Weitergabe der Integrationsmittel bisher unterschiedlich, kritisierte Lewe, der seit Anfang des Jahres Präsident des Deutschen Städtetages ist. "Es ist zwingend erforderlich, dass diese integrationsbezogenen Mittel in angemessener Höhe an die Städte weitergegeben werden." Auch die Integration in den Arbeitsmarkt brauche noch größere Anstrengungen. Daher sollten die Bundesmittel für die Jobcenter deutlich erhöht werden.

Hilfen zur Integration sollten laut Lewe in eine Gesamtstrategie eingebettet werden. Der Blick sollte dabei nicht auf geflüchtete Menschen beschränkt sein. Sobald diese als Flüchtling oder Asylbewerber anerkannt seien, würden sie ganz normal am öffentlichen Leben teilnehmen. Es gehe darum, die Chancen stärker in den Fokus zu rücken, die Neuzuzüge und mögliche künftige Fachkräfte für die Kommunen bedeuteten.

Von der künftigen Bundesregierung erhofft sich Lewe eine Lösung beim Familiennachzug von Flüchtlingen. Wichtig sei, dass die Integrationsfähigkeit in den Kommunen bewahrt bleibe. "Die Städte dürfen nicht überfordert werden", mahnte Lewe. Zugleich dürften Integrationschancen Geflüchteter nicht beeinträchtigt werden. "In dieser Balance muss sich das bewegen."