Maas befürwortet Beauftragten gegen Antisemitismus

Bundesjustizminister Heiko Maas

Foto: dpa/Gregor Fischer

Bundesjustizminister Heiko Maas

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) unterstützt den Vorschlag, in der neuen Bundesregierung einen Beauftragten einzusetzen, der gegen Antisemitismus vorgeht. Deutschland trage aufgrund seiner Geschichte eine besondere Verantwortung gegenüber dem Judentum und dem Staat Israel, sagte Maas am Dienstag im Deutschlandfunk.

Aufgabe eines Antisemitismus-Beauftragten des Bundes müsse es vor allem sein, verschiedene bereits existierende Maßnahmen im Kampf gegen Judenfeindlichkeit zu koordinieren.

Maas betonte, es gehe nicht darum, Gesetze zu verschärfen, sondern zu analysieren, woher Antisemitismus überhaupt komme - und im präventiven Bereich deutlich mehr tun. Man dürfe nicht die Augen davor verschließen, dass es auch importierten Antisemitismus in Deutschland gebe, sagte der SPD-Politiker. Es sei notwendig, dass das Thema fester Bestandteil von Programmen und Prüfungen beispielsweise für Asylbewerber sein müsse.

Am vergangenen Wochenende hatte sich bereits Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) für die Schaffung eines Antisemitismus-Beauftragten ausgesprochen. Er griff damit einen Vorschlag auf, den eine unabhängige Expertenkommission im April in den Bundestag eingebracht hatte. Auch der Zentralrat der Juden in Deutschland hatte wiederholt eine solche Stelle gefordert.