"De facto werden sie nur unvollständig in humanitären Parallelstrukturen zum Gesundheitssystem versorgt, weil ihnen sonst die Abschiebung droht", sagte Diakonie-Präsident Ulrich Lilie am Mittwoch in Berlin. Nach internationalem Recht hätten die Betroffenen jedoch grundsätzlich einen Anspruch auf medizinische Versorgung.
Lilie erinnerte daran, dass die Bundesrepublik Deutschland mehrere internationale Abkommen unterzeichnet hat, die allen Menschen den Zugang zum Gesundheitssystem zusichern: "Keine dieser Regelungen schließt Menschen aufgrund ihres Aufenthaltsstatus oder Migrationshintergrundes aus", stellte der Diakoniechef fest
Großteil der Betroffenen in Deutschland weitgehend unversorgt
Konkrete Hilfe erhalten illegale Einwanderer entweder in Modellprojekten, die sogenannte anonymisierte Krankenscheine ausgeben, oder in humanitären Sprechstunden und Ambulanzen. Diese Initiativen existierten meist auf Spendenbasis, oft ehrenamtlich oder durch Verbände organisiert. "Diese regionalen Projekte können jedoch weder eine flächendeckende noch eine gesicherte Versorgung anbieten", sagte Lilie. Es sei daher davon auszugehen, dass ein Großteil der Betroffenen in Deutschland weitgehend unversorgt ist.
"Die Diakonie engagiert sich in einem Netzwerk von Ärzten, aus Kirchen, Wohlfahrtsverbänden, Kommunen, nichtstaatlichen Organisationen und der Wissenschaft mit dem Ziel, den Zugang zur medizinischen Versorgung für alle Menschen in Deutschland zu verbessern - ohne Rücksicht auf ihren Aufenthaltsstatus oder ihr Einkommen", betonte Lilie.
Dieses Netzwerk, die Bundesarbeitsgruppe Gesundheit/Illegalität, habe jetzt ein Arbeitspapier mit Problemstellungen und Lösungsansätzen vorgelegt. "Von den vorgeschlagenen Maßnahmen würden nicht nur Menschen ohne Papiere profitieren, sondern auch Asylsuchende, deutsche Nichtversicherte und in zunehmendem Maße EU- Bürger, die keinen Krankenversicherungsschutz nachweisen können", sagte der Diakoniechef.
