"Die rechtsextreme Propaganda hat sich weiter verschärft", sagte der stellvertretende Leiter der Internetplattform jugendschutz.net, Stefan Glaser. Die Plattform beobachtet Nachrichtenseiten und soziale Netzwerke und meldet jugendgefährdende Inhalte. Im vergangenen Jahr wurden laut Glaser 53.000 rechtsextreme Inhalte gesichtet. Gegen knapp 1.700 Inhalte gingen die Experten vor. Der überwiegende Teil davon fand sich bei Facebook, Youtube und Twitter. 80 Prozent der gemeldeten Inhalte wurden entfernt oder gesperrt.
Glaser erklärte, Rechtsextreme im Netz knüpften mit Markenklamotten, Internetspielen und Hip Hop an den Lifestyle Jugendlicher an. Er redete von "Nipstern" (Nazi-Hipster). "Da werden Bilder vom veganen Frühstück kombiniert mit Naziparolen", sagte Glaser. Ideologischer Kern der Botschaften sei ein Ausgrenzungskonzept. Insbesondere gegen Muslime und Flüchtlinge werde gehetzt, auch in Form von Falschnachrichten, die sich Glaser zufolge immer stärker verbreiten. Während jugenschutz.net früher vor allem verbotene Symbole wie das Hakenkreuz meldete, betreffen seinen Worten zufolge rund die Hälfte der Beanstandungen heute volksverhetzende Beiträge.
Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) sagte, die "virtuelle Schattenwelt von Hass und Hetze" wachse. Sie sprach sich dafür aus, die Medienkompetenz von Jugendlichen stärker zu fördern. Zudem unterstütze sie die Bemühungen von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) für ein stärkeres Vorgehen sozialer Netzwerke gegen Hassbotschaften. Derzeit läuft ein von beiden Ministerien unterstütztes Monitoring, bei dem beobachtet wird, wie oft und schnell strafrechtlich relevante Beiträge gelöscht werden. Auf Grundlage der Ergebnisse will Maas entscheiden, ob gesetzliche Regelungen für ein entschiedeneres Vorgehen gegen Hass im Netz auf den Weg gebracht werden.
Schwesig kündigte zudem an, die Präventionsarbeit auszubauen. Ihren Angaben zufolge soll jugenschutz.net künftig dauerhaft aus dem Anti-Extremismus-Programm "Demokratie leben" gefördert werden. Die Plattform nimmt auch Hinweise von Usern auf rechtsextreme Inhalte entgegen. 2016 waren es mit fast 1.800 Meldungen doppelt so viele wie noch 2014 (2015 waren es rund 1.200).
