Amnesty fordert Aufklärung zum Jahrestag von Protesten in Äthiopien

Amnesty fordert Aufklärung zum Jahrestag von Protesten in Äthiopien
Ein Jahr nach Beginn regierungskritischer Proteste in Äthiopien fordern Menschenrechtler konkrete Schritte gegen massive Menschenrechtsverletzungen.

Sicherheitskräfte seien für mehr als 800 Tote verantwortlich, sagte die Vizedirektorin für die Region, Michelle Kagari, in einer am Mittwoch verbreiteten Mitteilung. Zudem sorgten Massenverhaftungen, regelmäßige Zusammenstöße und die Sperrung des Internets für anhaltende Spannungen. Kagari forderte die Freilassung von "unzähligen Kritikern", die unter den rigiden Anti-Terrorgesetzen verhaftet worden seien, und die Rücknahme der Gesetze.

Die Proteste in Äthiopien hatten am 12. November 2015 in der Oromia-Region begonnen, wo die größte Volksgruppe des Landes lebt. Anlass war ein Gesetz, dass der Hauptstadt Addis Abeba die Kontrolle über Teile Oromias gegeben hätte. Inzwischen haben die Proteste sich auf mehrere Regionen ausgeweitet und richten sich gegen die autoritäre Regierungspolitik und die Unterdrückung ethnischer Minderheiten in dem Vielvölkerstaat im Osten Afrikas.

Äthiopiens Regierungschef Hailemariam Desalegn hatte im Oktober einen sechsmonatigen Ausnahmezustand verhängt. Die UN fordern bislang erfolglos, unabhängige Beobachter in die besonders von der Gewalt betroffenen Regionen entsenden zu dürfen. Äthiopien ist ein enger Verbündeter der USA und Europas im Kampf gegen Terrorismus in der Region. Wegen seiner wirtschaftlichen Entwicklung gilt es trotz der Repressionen im Land als Vorbild für andere afrikanische Länder. Die Regierung steht jedoch schon lange wegen Menschenrechtsverletzungen und Unterdrückung der Opposition in der Kritik.