Bundesinnenminister fordert Respekt und Gesetzestreue

Bundesinnenminister fordert Respekt und Gesetzestreue
Respekt vor Frauen ist nach Ansicht von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) eine Selbstverständlichkeit. "Das hat nichts mit Integration zu tun", sagte de Maizière am Dienstag in Köln.

Köln (epd). Jeder müsse sich an bestehende Gesetze halten, das gelte für alle Menschen in Deutschland. De Maizière bezog sich damit auf die sexuellen Übergriffe auf Frauen in der Kölner Silvesternacht.

Köln habe viele gute Erlebnisse mit Zuwanderern gehabt, aber ein "ganz schreckliches", sagte der Minister bei einer Veranstaltung mit der Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos). Umso wichtiger sei es, Menschen mit Bleiberecht zu integrieren. Damit Integration gelingen könne, sei es essenziell, dass sich alle Menschen der Gesellschaft zugehörig und sich für sie verantwortlich fühlen, sagte der CDU-Politiker: "Das, was einem lieb und teuer ist, dafür muss man auch etwas tun."

Auf Traditionen muss nicht verzichtet werden

Bei mehr als einer Million Flüchtlingen aus überwiegend muslimischen Ländern gehöre "ein nüchterner Blick auf den Islam" dazu: "Angst vor Islamisierung hat viel mit vorhandenen Ängsten in der Bevölkerung zu tun." Dabei müsse in Deutschland niemand auf die eigenen Traditionen verzichten, ganz egal ob es dabei um Schweinebraten oder Weihnachtsmärkte gehe, sagte de Maizière.

Auch Oberbürgermeisterin Reker rief dazu auf, Integrationsbemühungen zu verstärken: "Es lohnt sich immer, in Menschen zu investieren. Menschen neu aufzunehmen, gehört zum Alltag unserer Gesellschaft." Zu den Ereignissen der Silvesternacht sagte die parteilose Politikerin: "Köln ist mehr als der Hauptbahnhof in der letzten Silvesternacht - viel mehr."

Bei der Staatsanwaltschaft Köln liegen rund 1.200 Anzeigen zur Silvesternacht vor, rund 500 davon wegen sexueller Übergriffe. Die Zahl der Opfer liegt bei rund 1.300. Die Täter stammten mehrheitlich aus dem nordafrikanisch-arabischen Raum. Im Düsseldorfer Landtag befasst sich ein Untersuchungsausschuss mit den Vorfällen.