Maas: Schutz vor Diskriminierung macht Deutschland weltoffener

Maas: Schutz vor Diskriminierung macht Deutschland weltoffener
In einer vielfältigen Gesellschaft trägt der rechtliche Schutz vor Diskriminierung laut Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) entscheidend zum Zusammenhalt bei.

Berlin (epd). Beim Festakt zum Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) vor zehn Jahren am Dienstag in Berlin sagte der SPD-Politiker, das Gesetz habe dazu beigetragen, Deutschland weltoffen und liberal zu machen, ohne dass Horrorvisionen von überbordender Bürokratie Wirklichkeit geworden seien.

Die EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung, Vera Jourová, bescheinigte der Bundesrepublik eine Vorreiterrolle in der Anti-Diskriminierungspolitik. Deutschland sei über die Mindestanforderungen der Europäischen Union hinausgegangen. Daran könnten sich andere Länder orientieren, sagte die EU-Kommissarin.

16.000 Bürger haben sich gemeldet

Nach einer Umfrage der Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat nahezu jede und jeder Dritte in den vergangenen zwei Jahren eine Diskriminierung erlebt. Seit der Einrichtung der Stelle vor zehn Jahren haben sich 16.000 Bürger an das Beratungsteam gewandt.

Das Gleichbehandlungsgesetz war im August 2006 in Kraft getretenen. Es hat zum Ziel, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse, des Geschlechts, der sexuellen Orientierung, der ethnischen Herkunft, Religion oder Weltanschauung sowie einer Behinderung oder wegen Alters zu beseitigen. Es wirkt sich vor allem im Arbeitsleben aus, aber beispielsweise auch im Mietrecht oder in der Freizeit. Anfang dieses Jahres sorgte für Schlagzeilen, dass Flüchtlingen und ausländisch aussehenden Deutschen in mehreren Städten der Einlass in Diskotheken verwehrt worden war.