De Maizière verteidigt Merkels Flüchtlingspolitik

De Maizière verteidigt Merkels Flüchtlingspolitik
Nach dem Selbstmordanschlag in Ansbach hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigt. Zum Täter habe es zuvor keine Auffälligkeiten gegeben.

Berlin (epd). Der mutmaßliche Täter sei vor zwei Jahren nach Deutschland gekommen und damit weit vor dem Flüchtlingsandrang im vergangenen Sommer, als Merkel sich mit ihrer Devise "Wir schaffen das" optimistisch zeigte, die Situation zu meistern, sagte der Innenminister am Montag in Berlin. Die große Mehrheit der Flüchtlinge sei selbst vor Verfolgung geflohen oder erhoffe sich in Deutschland ein besseres Leben.

De Maizière sagte weiter, den Sicherheitsbehörden hätten zum 27-jährigen Syrer bei vorherigen Datenabgleichen keine Erkenntnisse oder Auffälligkeiten vorgelegen. Trotz der jüngsten Gewalttaten in Bayern seien die Sicherheitsbehörden in Deutschland generell gut aufgestellt.

Polizeipräsenz soll erhöht werden

Auf Anordnung von de Maizière soll künftig die Polizeipräsenz im öffentlichen Raum verstärkt werden, etwa an Bahnhöfen oder Flugplätzen. Absolute Sicherheit könne der Staat aber nicht garantieren, betonte der Bundesinnenminister. Er mahnte Achtsamkeit und ein besonnenes Handeln an. Das gelte auch für mögliche Gesetzesänderungen.

Am Sonntagabend hatte sich der 27 Jahre alte Syrer am Rande eines Musikfestivals im mittelfränkischen Ansbach in die Luft gesprengt. Zwölf Menschen wurden bei dem Attentat teils schwer verletzt. Nach jüngsten Ermittlungen muss bei dem Anschlag jedoch wohl von einem islamistischen Motiv ausgegangen werden. Auf einem Handyvideo soll sich der Mann zu islamistischen Terroristen bekennen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte in Nürnberg, der Syrer habe in der Aufnahme auch mit einem Anschlag gedroht.