Silvesternacht: Kraft räumt Kommunikationsfehler ein

Silvesternacht: Kraft räumt Kommunikationsfehler ein
Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat vor dem Untersuchungsausschuss des Landtags zur Kölner Silvesternacht Kommunikationsfehler eingeräumt.

Düsseldorf (epd). Es habe Versäumnisse in der Kommunikation einzelner Behörden gegeben, sagte Kraft am Freitag in Düsseldorf. Zudem sei es "ein kommunikativer Fehler" von ihr selbst gewesen, nicht schon am 5. Januar mit einem Statement vor die Öffentlichkeit zu treten. Sie verwies aber auf eine schriftliche Stellungnahme, die sie an diesem Tag dem "Kölner Stadt-Anzeiger" gegeben habe.

Nichts verschwiegen

Zu Beginn ihrer Vernehmung im Ausschuss bedauerte Kraft die Vorfälle und entschuldigte sich bei den Opfern. Die massenhaften sexuellen Übergriffe und Diebstähle seien "zutiefst entwürdigend für die Frauen". Zugleich betonte sie, es sei nichts vertuscht worden. "Wir haben zu jeder Zeit offen und transparent gehandelt", sagte die Regierungschefin. Es habe "keinen Anlass gegeben, etwas zu verschweigen".

Sie selbst habe erst am Nachmittag des 4. Januar von Innenminister Ralf Jäger (SPD) von den Ereignissen erfahren, sagte Kraft. Anfangs sei sie über die Vorfälle "nicht weiter beunruhigt" gewesen. Die Dimension der Taten sei zunächst nicht erkennbar gewesen.

1.182 Anzeigen

Jäger habe sie dann einige Tage später darüber informiert, dass er den Kölner Polizeipräsidenten Wolfgang Albers in den einstweiligen Ruhestand versetzen wolle. Kraft betonte, sie hätte nicht anders reagiert, wenn es sich um eine andere Tätergruppe gehandelt hätte: "Täter sind Täter. Egal wo sie herkommen", sagte die SPD-Politikerin.

In der Silvesternacht hatten am Kölner Hauptbahnhof Gruppen junger Männer - offenbar überwiegend aus dem nordafrikanischen und arabischen Raum - zahlreiche Frauen sexuell belästigt und bestohlen. Bei der Staatsanwaltschaft Köln gingen bis Mitte Juni 1.182 Anzeigen ein, davon 497 wegen sexueller Übergriffe.