Rechte Szene erhält nach Jahren wieder Zulauf

Rechte Szene erhält nach Jahren wieder Zulauf
Laut aktuellem Verfassungsschutzbericht hat die Zahl fremdenfeindlicher Gewalttaten im vergangenen Jahr einen Höchststand erreicht.

Berlin (epd). Nach einem Rückgang in den vergangenen Jahren erlebt die rechtsextreme Szene in Deutschland wieder verstärkten Zulauf. Wie aus dem am Dienstag in Berlin vorgestellten Verfassungsschutzbericht hervorgeht, lag das "Personenpotenzial" der Szene 2015 bei etwa 22.600 Sympathisanten. Im Jahr zuvor waren es rund 1.600 weniger. Ein Trend macht Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) besonders Sorge: "Der Verfassungsschutz beobachtet nicht nur eine zunehmende Anhängerschaft, sondern zugleich auch einen Anstieg der Gewaltbereitschaft und Brutalität", sagte er. Dies gelte für alle extremistischen Szenen.

Dem Bericht des Bundesamts für Verfassungsschutz für 2015 zufolge gilt inzwischen mehr als jeder zweite Rechtsextremist als gewaltbereit. Die Zahl der rechtsextremistisch motivierten Gewalttaten ist im vergangenen Jahr auf 1.408 gestiegen (2014: 990). Die Zahl fremdenfeindlicher Gewalttaten (918) hat im vergangenen Jahr einen Höchststand erreicht. 2015 wurden zudem acht versuchte Tötungsdelikte gezählt (2014: eins). Laufende Ermittlungsverfahren zeigten zudem, dass die Gefahr der Entstehung neuer rechtsterroristischer Strukturen wachse.

Hetze im Internet

Der Verfassungsschutz macht zwei Entwicklungen für das Wiedererstarken der rechten Szene verantwortlich: eine mit dem Anstieg der Flüchtlingszahlen einhergehende "Anti-Asyl-Agitation" und die Hetze im Internet. Der Zulauf zeigte sich auch bei rechtsextremen Demonstrationen: Mehr als 95.000 Menschen nahmen 2015 an Aufläufen teil und damit fast fünfmal so viele wie 2014 (rund 20.600). Bei 80 Prozent der Demonstrationen ging es um die Themen Asyl und Zuwanderung.