Brüssel (epd). "Soziale Medien sind leider eines der Werkzeuge, das Terrorgruppen zur Radikalisierung junger Leute und Rassisten zum Verbreiten von Gewalt und Hass gebrauchen", erklärte EU-Justizkommissarin Vera Jourová in Brüssel. Vor diesem Hintergrund sei der Verhaltenskodex ein wichtiger Schritt, damit das Internet ein Ort freier Meinungsäußerung bleibe, in dem zugleich europäische Werte und Gesetze respektiert würden.
Hassrede im Netz kann bereits strafrechtlich verfolgt werden. Darüber hinaus haben soziale Netzwerke wie die genannten schon jetzt Vorkehrungen, um dagegen vorzugehen. Mit dem neuen Kodex verpflichten sie sich öffentlich und für die Zukunft zu bestimmten Maßnahmen.
Hassreden müssen schnell gelöscht werden
Konkret sieht der Kodex beispielsweise vor, dass die Internetfirmen Meldungen über illegale Hassreden innerhalb von 24 Stunden nachgehen und gegebenenfalls löschen oder den Zugang sperren. Die Firmen sollen ihre Nutzer über das Thema Hassrede aufklären und Mitarbeiter zu gesellschaftlichen Entwicklungen in diesem Kontext schulen. Sie verpflichten sich dazu, Initiativen für kritisches Denken zu unterstützen und den Austausch mit dem Staat und insbesondere den Strafverfolgungsbehörden zu Hassrede zu erleichtern.
