UN-Vermittler dringt auf neue Friedensinitiative

UN-Vermittler dringt auf neue Friedensinitiative
Zum Abschluss der dritten Runde der Syrien-Gespräche hat der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura einen eindringlichen Appell an Russland und die USA gerichtet.

Die beiden Großmächte müssten die Feuerpause in dem Bürgerkriegsland garantieren, verlangte de Mistura in der Nacht zum Donnerstag in Genf. Die massiven Verletzungen der im Februar vereinbarten Feuerpause gefährdeten die Fortsetzung der Gespräche zur politischen Lösung des Konflikts.

De Mistura verlangte zudem eine neue Friedensinitiative der internationalen Syrien-Unterstützergruppe. In der Gruppe sind die fünf Vetomächte des UN-Sicherheitsrates, Nachbarländer Syriens, Deutschland und andere Mitglieder zusammengeschlossen.

Erst wenn die Feuerpause wieder respektiert und die Unterstützergruppe aktiv werde, könnten die Syrien-Gespräche fortgesetzt werden. Der UN-Sondergesandte hatte am Mittwoch per Videoübertragung den UN-Sicherheitsrat über die festgefahrenen Gespräche informiert.

Das wichtigste Oppositionsbündnis HNC hatte in der vergangenen Woche seine Teilnahme an den indirekten Gesprächen mit dem Assad-Regime aus Protest gegen die andauernde Gewalt in Syrien ausgesetzt. Seit Ende Januar versuchte de Mistura in mehreren Anläufen, die verfeindeten Parteien für ein gemeinsames politisches Vorgehen zu gewinnen.

Kampf um die Macht

Laut UN-Fahrplan sollen sich das Assad-Regime und die Oppositionskräfte auf einen Neuanfang in Syrien einigen. Eine Übergangsregierung, eine neue Verfassung und freie Wahlen sollen den Weg markieren. Größter Streitpunkt bleibt die politische Zukunft Assads. Während die Opposition eine Absetzung des Diktators einfordert, will das Regime über eine Ablösung des Machthabers nicht diskutieren.

Der Konflikt in Syrien begann vor fünf Jahren. Assad, die bewaffnete Opposition und Terroristen kämpfen um die Macht. Nach Schätzungen wurden bislang 270.000 Menschen getötet. Millionen Männer, Frauen und Kinder sind auf der Flucht.