Steinmeier schließt Bodentruppen der Bundeswehr in Syrien aus

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat den Einsatz der Bundeswehr in Syrien verteidigt, deutsche Bodentruppen jedoch ausgeschlossen.

Die Bedrohung durch die Terrormiliz IS ende nicht an Deutschlands Grenzen, sagte Steinmeier den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntagsausgaben). Türen schließen, Licht ausschalten und hoffen, dass es nur den Nachbarn treffe, könne deshalb keine Antwort sein. "Dieses zynische Kalkül würde weder den Bürgerkrieg in Syrien beenden, noch die Terroristen von ihrer Gräueltaten abhalten."

Die Entsendung deutscher Bodentruppen schloss Steinmeier aus. Er sei sich mit dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel "vollkommen einig darüber, dass auf syrischem Territorium keine deutschen Bodentruppen gegen IS kämpfen werden". Gabriel hatte auf dem SPD-Parteitag einen Mitgliederentscheid über einen eventuellen Einsatz von Bodentruppen der Bundeswehr in Syrien ins Gespräch gebracht.

Steinmeier verwies darauf, dass die Terrrormiliz IS im vergangenen Jahr ein Viertel ihres eroberten Territoriums verloren habe. Das sei auf die Luftschläge zurückzuführen, mit denen Waffenlager und Ausrüstung des IS zerstört wurden, sowie auf den mutigen Kampfeinsatz der Peschmerga. Die Bundeswehr unterstützt im Nordirak die kurdische Regionalregierung und deren Peschmerga-Soldaten beim Kampf gegen den IS. Deutschland liefert zudem Waffen. Außerdem sind bis zu 100 Bundeswehrsoldaten unter anderem als Ausbilder im Nordirak stationiert.

Im Kampf gegen den IS-Terror sieht Steinmeier muslimische Führungsmächte wie Saudi-Arabien in einer Schlüsselrolle. Man brauche die islamische Welt, um dem IS den ideologischen Nährboden zu entziehen, sagte der SPD-Politiker. Deshalb sei es gut, dass "die islamischen Staaten den Terrorismus gemeinsam bekämpfen wollen". Saudi-Arabien hat nach eigener Darstellung 34 muslimische Staaten für ein Anti-Terror-Bündnis gegen den IS gewonnen.