Özoguz: Verringerung der Flüchtlingszahl entscheidend für Integration

Staatsministerin Aydan Özoguz (SPD) fordert in der Flüchtlingspolitik für das nächste Jahr einen stärkeren Blick auf die Integration.

"Die entscheidende Frage im kommenden Jahr wird sein, ob es uns gelingt, die Zahl der Flüchtlinge zu verringern", sagte die Flüchtlingsbeauftragte der Bundesregierung in einem Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd). "Bislang waren wir angesichts der hohen Zuzugszahlen in einer Art Notfallmodus, jetzt müssen wir unsere Kräfte zunehmend auch für die Einbindung der Menschen in unsere Gesellschaft einsetzen", ergänzte sie.

2016 würden Fragen in den Vordergrund rücken, "welche Schulkonzepte am besten funktionieren, wo die anerkannten Flüchtlinge als zukünftige Nachbarn wohnen können, wie wir sie für unseren Arbeitsmarkt fit machen". Die Frage der Integration dürfe nicht hinten angestellt werden.

Özoguz, deren Stelle im kommenden Jahr mehr Geld aus dem Bundeshaushalt bekommt, kündigte an, dass sich ihr Arbeitsstab um zwei Referate vergrößern werde. "Eines soll Projekte in der Flüchtlingsarbeit bündeln und Lücken bei der ehrenamtlichen Hilfe und Integration identifizieren", erklärte die SPD-Politikerin. Es gebe immer noch eine überwältigende Hilfsbereitschaft. Es fehle aber an Strukturen von staatlicher Seite zur Koordination. "Man kann von den ganzen Helfern, die tagsüber arbeiten und sich dann abends ehrenamtlich engagieren, nicht auch noch verlangen, dass sie sich die nötigen Strukturen überlegen", sagte Özoguz.

Vernetzung fehle auch bei den bereits hier lebenden Syrern, die als "Kulturdolmetscher" fungieren. Viele Vereine und Moscheen engagieren sich. "Meine Idee ist, ihre Kompetenzen stärker abzufragen", sagte Özoguz. Ein anderer Schwerpunkt des Referats werde die Situation von Frauen auf der Flucht sein. "Wir müssen dort genauer hinschauen: Was ist ihnen auf der Flucht widerfahren", sagte Özoguz. Viele sagten nicht, wenn sie inhaftiert wurden oder Gewalt erleben mussten. Sie hätten zum Teil schreckliche Dinge erfahren und bräuchten besondere Unterstützung. "Ich werde deshalb gezielt einige Frauenprojekte fördern", sagte sie.

Das zweite neue Referat beschäftigt sich nach ihren Angaben mit der Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU. "Dazu gehört beispielsweise das Problem der Ausbeutung südosteuropäischer Arbeitnehmer", erklärte Özoguz. Von der EU gibt es demnach eine Verpflichtung, eine unabhängige Stelle zu diesem Thema zu schaffen.