WTO einigt sich auf Hilfen für arme Länder

Die Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO) haben sich auf ein Ende der umstrittenen Exportsubventionen für Agrargüter geeinigt.

Generaldirektor Roberto Azevêdo erklärt am Samstag zum Abschluss des Ministertreffens in Nairobi, es handele sich um die "wichtigste" Entscheidung im Agrarbereich in der 20-jährigen Geschichte der WTO. Allerdings konnten die Mitglieder ihren langanhaltenden Streit über die Zukunft der blockierten Doha-Welthandelsrunde nicht beilegen.

Kenias Außen- und Handelsministerin Amina Mohamed, die Vorsitzende der mehrtägigen Konferenz, betonte, die WTO verlasse Nairobi gestärkt. Als enttäuschend und schlechte Nachricht für die Entwicklungsländer bewertete hingegen das Hilfswerk Brot für die Welt das Ergebnis der 10. WTO-Ministerkonferenz. Sven Hilbig, Welthandelsexperte von Brot für die Welt, erklärte: "Der fehlende Konsens über die Fortsetzung der Doha-Runde ist der erste Schritt zum Ausstieg aus der Entwicklungsagenda der WTO."

Vor allem die Entwicklungsländer unter den mehr als 160 WTO-Mitgliedern hatten vehement ein Ende der Exporthilfen für Agrargüter gefordert. Das Ende der Subventionen, die zumal reiche Länder ihren Bauern gewähren, soll nun den Landwirten armer Länder helfen. Sie müssen sich nicht mehr gegen eine hoch subventionierte Konkurrenz aus den reichen Ländern behaupten.

Die reichen Staaten wie die EU-Länder verpflichteten sich in Nairobi, die Exportsubventionen sofort abzuschaffen, mit Ausnahmen für einige wenige Produkte. Entwicklungsländer sollen bis 2018 folgen. Sie können aber bis 2023 ihren Bauern beim Transport und beim Marketing finanziell helfen. Den ärmsten Ländern der Welt wurden noch einige Extrafristen gewährt.

In die Abschluss-Erklärung wurden einige weitere Punkte aufgenommen, die den ärmsten Ländern helfen sollen. So wurden die reichen Länder aufgefordert, Importe von Baumwolle aus den ärmsten Ländern nicht mehr zu beschränken. Allerdings konnten sich die WTO-Mitglieder nicht auf einen Abbau der Hilfen reicher Länder für ihre Baumwollfarmer einigen. Besonders die USA sperrten sich dagegen.

Zudem musste WTO-Generaldirektor Azevêdo einräumen, dass weiterhin "hartnäckige und fundamentale" Meinungsverschiedenheiten über den weiteren Verlauf der Welthandelsrunde bestünden. Die Blockade der 2001 in Doha in Katar gestarteten Gespräche schade vielen Menschen auf der Welt, die von einem freien Handel profitieren könnten. Reiche Länder wie die USA wollen die Doha-Runde im Prinzip ergebnislos auslaufen lassen. Arme Länder unter der Führung Indiens pochen jedoch darauf, die Verhandlungen weiter zu führen. Ursprünglich sollte die Doha-Runde die armen Länder stärker in die Weltwirtschaft einbinden.