De Maizière hält Zurückweisen von Flüchtlingen für möglich

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hält es für möglich, dass Deutschland künftig Flüchtlinge an der Grenze zurückweist.

Rechtlich wäre das nach den Worten des Ministers haltbar. "Politisch haben wir uns bisher jedenfalls dagegen entschieden", sagte der Innenminister der "Welt am Sonntag".

"Der Schengenraum kann ohne Grenzkontrollen dauerhaft nicht weiter bestehen, wenn der Schutz der Außengrenzen nicht funktioniert", argumentierte der CDU-Politiker. Die Sicherung der Außengrenzen und die Verhandlungen mit der Türkei hätten jedoch "zeitlich und inhaltlich Vorrang". "Wenn man etwas anderes täte, dann müsste man es machen - und nicht vorher darüber reden", sagte der Minister und deutete damit an, dass eine Grenzschließung nicht angekündigt würde.

Die Möglichkeit, Flüchtlinge an der Grenze zurückzuweisen, stand laut de Maizière bereits im September zur Debatte, als wegen der hohen Zahl von Neuankömmlingen aus Ungarn und Österreich Grenzkontrollen eingeführt wurden. Eine Zurückweisung von Flüchtlingen wäre aus Sicht des Ministers eine Ultima Ratio. "Wir brauchen eine Lösung, die tatsächlich nachhaltig und damit auch dauerhaft wirkt. Deshalb liegt vorrangig die Lösung auf dem Schutz der europäischen Außengrenzen", sagte de Maizière.

Eine Prognose über die Zahl der Flüchtlinge, die 2016 nach Deutschland kommen, lehnte der Minister ab. "Das kann und will ich nicht vorhersagen. Ich arbeite darauf hin, dass die Zahl von 2015 deutlich unterschritten wird", erklärte der Innenminister. Im zu Ende gehenden Jahr erreichten bislang rund eine Million Menschen die Bundesrepublik.