Amnesty: Anwälte in China werden gezielt gefoltert

Amnesty International wirft China vor, Menschenrechts-Anwälte gezielt zu bedrohen und zu foltern. "So sollen sie davon abgeschreckt werden, Fälle von Menschenrechtsaktivisten und Angehörigen unterdrückter Minderheiten zu übernehmen", erklärte die China-Expertin von Amnesty International Deutschland, Verena Harpe, am Mittwoch bei der Vorstellung eines neuen China-Folter-Berichtes.

In dem Report mit dem Titel "No End in Sight: Torture and Forced Confessions in China" (Kein Ende in Sicht: Folter und erzwungene Geständnisse in China) wird das Beispiel des Anwaltes Tang Jitian aufgeführt. Er wurde den Angaben zufolge im März 2014 von Sicherheitskräften festgenommen, als er mit drei Kollegen Vorwürfen über Folter in einem Geheimgefängnis in der Stadt Jiansanjiang nachging. Die Polizisten hätten ihn an einen eisernen Stuhl gefesselt, ins Gesicht geschlagen, gegen die Beine getreten und mit einer vollen Plastikflasche so stark gegen den Hinterkopf geschlagen, dass er das Bewusstsein verlor, gab Tang Jitian zu Protokoll.

Schläge, Schlafentzug, stundenlanges Gefesseltsein

Er ist einer von 37 Anwälten, mit denen Amnesty nach eigenen Angaben gesprochen hat. Zehn von ihnen hätten von Folter und Misshandlungen durch Polizisten berichtet, unter anderem in Form von Schlägen, Schlafentzug und stundenlangem Gefesseltsein.

Offiziell sei Folter in der Volksrepublik China per Gesetz verboten, erklärte China-Expertin Harpe. Das hindere Polizisten allerdings nicht daran, systematisch Verdächtige zu quälen, bis sie ein Geständnis lieferten. Das chinesische Rechtssystem verlasse sich zu einem großen Teil auf Geständnisse, die durch Misshandlungen und Folter erzwungen werden, kritisierte Harpe.

Amnesty habe 590 Gerichtsurteile aus diesem Jahr analysiert, in denen die Angeklagten angaben, sie seien durch Folter zu Geständnissen gezwungen worden. In 16 Fällen ließen die Gerichte demnach Einsprüche gegen die Geständnisse zu, nur in einem Fall endete der Prozess mit einem Freispruch.