Badischer Landesbischof fordert Armut-überwindende Handelspolitik

Der badische Landesbischof Jochen Cornelius-Bundschuh hat am Samstag bei einer Großdemonstration in Berlin eine Handelspolitik gefordert, "die Armut überwindet und den Menschen dient".

Der Theologe sprach bei der Kundgebung unter dem Motto "TTIP und Ceta stoppen! - Für einen gerechten Welthandel" als Vorsitzender des Beirates Entwicklungsdienst und humanitäre Hilfe des Hilfswerks "Brot für die Welt" im Namen der evangelischen Kirchen.

Cornelius-Bundschuh sagte, internationale Verträge müssten transparent verhandelt werden und den Schutz von Demokratie sowie Rechtsstaat gewährleisten. Sie dürften sich nicht an Konzerninteressen ausrichten. Die arme Bevölkerungsmehrheit in Lateinamerika, Afrika und Asien könne bei TTIP noch nicht einmal ihre Interessen formulieren und mitreden. Er erinnerte die EU an ihre Selbstverpflichtung, alle Verträge daraufhin zu überprüfen, ob sie dem Ziel einer nachhaltigen Entwicklung diene. "Das heißt, die Kluft zwischen armen und reichen Staaten und Menschen verkleinern und eine faire und ökologische Entwicklung fördern", erläuterte der badische evangelische Landesbischof.

250.000 demonstrieren in Berlin gegen TTIP und Ceta

In Berlin haben am Samstag nach Veranstalterangaben 250.000 Menschen gegen die geplanten Freihandelabkommen der EU mit den USA und Kanada protestiert. Der Demonstrationszug zog seit dem späten Vormittag vom Hauptbahnhof durch das Regierungsviertel zur Siegessäule im Tiergarten. Auf der Abschlusskundgebung waren unter anderem der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann, der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, Ulrich Schneider, und die Politikwissenschaftlerin Gesine Schwan angekündigt.

Zu dem Protest aufgerufen hat ein bundesweites Bündnis aus mehr als 30 Verbänden, Gewerkschaften, Bürgerrechtsgruppen, Kulturorganisationen, Globalisierungskritikern und kirchlichen Einrichtungen. Die aus dem gesamten Bundesgebiet angereisten Demonstranten kamen unter anderem mit fünf Sonderzügen und mehr als 600 gecharterten Bussen nach Berlin. Die Kritiker des Abkommens befürchten eine Aushöhlung europäischer Regeln und ein Sinken ökologischer und sozialer Standards.

Auf ganzseitigen Anzeigen in vielen deutschen Tageszeitungen warb Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) am Samstag für die Freihandelsabkommen. Eine Absenkung von erreichten Standards werde es nicht geben. Mit TTIP und Ceta habe Europa die Chance, die Regeln der Globalisierung fair mitzugestalten, betonte Gabriel.