Jurist: Jeder Internetnutzer kann gegen Hetze vorgehen

Internetnutzer sollten nach Überzeugung des Medienrechtlers Carsten Ulbricht engagierter gegen Hasskommentare im Netz vorgehen.

Jeder habe die Möglichkeit, Hetzeinträge beim Betreiber einer Seite zu melden oder bei der Polizei anzuzeigen, sagte Ulbricht am Donnerstag in Stuttgart dem Evangelischen Pressedienst (epd). Volksverhetzung, Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung seien auch im Internet Gesetzesverstöße.

Wer selbst eine Seite mit Kommentarfunktion betreibt, ist nach den Worten des Juristen rechtlich nicht verpflichtet, die Einträge Dritter lückenlos zu überwachen. Allerdings sollte man schon aus eigenem Interesse Hetzbeiträge löschen, wenn man darauf aufmerksam gemacht werde. Ulbricht empfiehlt, auf der eigenen Seite Kommentarrichtlinien mit dem Hinweis zu veröffentlichen, dass man sich das Entfernen beleidigender und hetzender Beiträge vorbehalte.