Berlin (epd)Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat sich enttäuscht über die bisherigen Bemühungen gegen Hasskommentare auf Facebook geäußert. Nach dem Treffen von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) mit Vertretern von Facebook sagte Göring-Eckardt dem Berliner "Tagesspiegel" (Dienstagsausgabe), das soziale Netzwerk habe mehr Möglichkeiten, als einen Arbeitskreis einzusetzen und eine Aufklärungskampagne zu starten. "Ich hätte mir ein Löschgremium in Deutschland gewünscht", fügte sie hinzu. Göring-Eckardt hatte vor wenigen Tagen für Aufsehen und breite Zustimmung gesorgt, als sie in einem Online-Video Hassbotschaften vorgelesen hatte, die sie auf Facebook erreicht hatten.
Die Grünen-Politikerin forderte, Facebook müsse dauerhaft sicherstellen, dass Rassismus, Sexismus und Homophobie auf seinen Seiten keinen Platz haben. Das Bundesjustizministerium will nach dem Treffen von Ressortchef Maas mit Facebook-Vertretern eine Task Force gegen Hasskommentare im Internet einrichten. Daran könnten sich Anbieter sozialer Netzwerke und nichtstaatliche Organisationen auf Einladung des Ministeriums beteiligen, sagte Maas am Montagabend in Berlin. Ziel sei es, "das Beschwerdemanagement zu verbessern und dafür zu sorgen, dass strafbare Aussagen schneller identifiziert werden können". Die Task Force solle Vorschläge für einen effektiven Umgang mit Hetzreden im Internet entwickeln. Erste Ergebnisse dazu sollen bis Ende des Jahres vorliegen.
