Finanzamt erkennt Attac Gemeinnützigkeit ab

Finanzamt erkennt Attac Gemeinnützigkeit ab
Das Finanzamt Frankfurt am Main hat der globalisierungskritischen Organisation Attac den Status der Gemeinnützigkeit entzogen.

Wie die "Frankfurter Rundschau" am Freitag berichtete, begründet die Behörde ihr Vorgehen damit, dass der Verein Attac mit der Forderung nach einer Finanztransaktionssteuer und einer Vermögensabgabe allgemeinpolitische Ziele verfolge. Diese seien nicht förderungswürdig, heiße es in einem Schreiben des Finanzamtes von diesem Frühling.

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Der 2000 in Frankfurt gegründete deutsche Zweig der Nicht-Regierungsorganisation hatte die Förderung von Bildung als Hauptzweck des Vereins angegeben. Das Finanzamt hat laut dem Zeitungsbericht den Status der Gemeinnützigkeit und die damit verbundenen steuerlichen Vorteile rückwirkend ab 2010 aberkannt.

Attac habe bereits Einspruch gegen den Bescheid eingelegt und wollte notfalls auch klagen, sagte die Geschäftsführerin Stephanie Handtmann der "Frankfurter Rundschau": "Wir waren sehr überrascht." Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit treffe den Verein empfindlich in einer Zeit, in der die Aufklärung und der Protest gegen das geplante europäisch-amerikanische Freihandelsabkommen eigentlich alle Energie benötige.