Statt Abwehr und dem Versuch, sich die Menschen vom Hals zu schaffen, sei ein Konzept auf europäischer Ebene gefragt, das den Flüchtlingen eine Perspektive biete, sagte der Vorsitzende des Rates der EKD. Dazu gehört Schneider zufolge neben der Einhaltung humanitärer Standards bei Asylverfahren auch eine Integrationsperspektive und Starthilfe bei der Rückkehr in die Herkunftsländer: "Wir haben für Flüchtlinge eine Verantwortung - zu dieser müssen wir unmissverständlich stehen."
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Nach EU-Angaben sind bisher rund 7.000 Menschen vor den Unruhen in den arabischen Ländern nach Europa geflohen. Anlässlich eines Besuchs der deutschen evangelischen Gemeinde in der maltesischen Hauptstadt Valletta hatte sich der EKD-Ratsvorsitzende am Freitag über die Situation von Flüchtlingen auf Malta informiert.
Die Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Beate Rudolf, sieht in den Umwälzungen in den Ländern Nordafrikas eine Chance für die deutsche Entwicklungs- und Außenpolitik, ihr Handeln noch systematischer an der Menschenrechtspolitik auszurichten. Angesichts zu erwartender Flüchtlingsströme aus der Region forderte Rudolf, den Menschen die Möglichkeit zu geben, Europa überhaupt zu erreichen, um dort Schutz und ein faires Asylverfahren zu bekommen. "Dabei geht es auch um die Glaubwürdigkeit Europas als Gemeinschaft, die auf Menschenrechten beruht", sagte sie dem epd.
Stärkerer Einklang von Wort und Tat
Der Berliner evangelische Bischof Markus Dröge forderte vor dem Hintergrund der Proteste in Libyen wie zuvor auch in Ägypten und Tunesien von der europäischen Politik einen stärkeren Einklang von Wort und Tat. "Die Unrechtsregime wurden über Jahre hinweg hofiert, weil sie die Flüchtlingsströme nach Europa eindämmten, Erdöl lieferten oder für den Tourismus für Bedeutung waren", sagte Dröge am Samstag im RBB-Hörfunk. Die Europäer sollten daher "selbstkritisch" in den Spiegel schauen. Wenn Europäer weiter an moralischen Prinzipien vorbei handelten, "verlieren wir zu Recht das Vertrauen der jungen Generation in Nordafrika".
Der Afrikabeauftragte von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Günter Nooke, warf dem Westen mit Blick auf die Umstürze in der arabischen Welt und Nordafrika Versäumnisse vor. Man habe mit Diktatoren, die dort an der Macht waren, "viel zu lange viel zu freundlich geredet", sagte Nooke in einem Interview mit der Berliner Wochenzeitung "Das Parlament". Despoten müsse klar gesagt werden, "dass wir im Zweifel immer auf der Seite der Menschen stehen, die für ihre Freiheit protestieren oder dafür, dass sie genug zu essen haben", fügte der CDU-Politiker hinzu. Nooke mahnte, deutsche Interessenspolitik im Ausland müsse "immer auch Menschenrechtspolitik und die Förderung von Rechtsstaatlichkeit sein".
