Niebel reagiert damit auf die Zusage von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf dem Millenniumsgipfel Ende September in New York, den Fonds weiter auf hohem Niveau zu fördern. Bisher hatte der Minister ab 2011 lediglich 200 Millionen Euro zugesagt. Auf drei Jahre bezogen, wären das nicht einmal 70 Millionen pro Jahr. Am Montag beginnt in New York eine Konferenz, auf der über das Wiederauffüllen des Fonds für 2011 bis 2013 beraten wird.
Niebel weist in seinem Brief auf die anstehende Entscheidung der UN-Vollversammlung über die nichtständigen Sitze im Sicherheitsrat hin. Wegen der zeitlichen Nähe komme dem deutschen Auftritt bei der Wiederauffüllungskonferenz des Fonds eine "besondere Bedeutung" zu. Deutschland bewirbt sich derzeit um einen nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat.
"Globale Aufgaben erfordern globale Anstrengungen"
In den vergangenen drei Jahren hatte Deutschland zu dem Fonds insgesamt 600 Millionen Euro beigesteuert. Die Bundesrepublik ist damit der drittgrößte Beitragszahler nach den USA und Frankreich. Merkel hatte in ihrer Rede auf dem Millenniumsgipfel Ende September erklärt, sie werde sich dafür einsetzen, dass Deutschland den Fonds auch weiterhin auf hohem Niveau unterstütze. "Die Lösung globaler Aufgaben erfordert globale Anstrengungen", betonte Merkel.
Der Entwicklungspolitiker Thilo Hoppe (Grüne) begrüßte Niebels Reaktion, warnte jedoch vor "falscher Bescheidenheit". Während Niebel Schäuble lediglich um die Fortsetzung des Status quo bitte, steigerten viele andere Länder wie Frankreich, Japan und Norwegen ihre Beiträge um 20 Prozent. "Wenn man zusammenrechnet, was Merkel alles in New York versprochen hat, dann müsste der Entwicklungsetat insgesamt kräftigt erhöht werden", sagte Hoppe.
Ein Ziel: Medikamente für alle Aids-Patienten weltweit
Der Globale Fonds mit Sitz in Genf finanziert Gesundheitsprogramme in armen Ländern. In den vergangenen drei Jahren bekam er 10,2 Milliarden US-Dollar von Regierungen, Stiftungen und Privatpersonen. Seit der Gründung 2002 wurden nach Fonds-Angaben rund 5,7 Millionen Menschenleben gerettet.
Derzeit erhalten 2,8 Millionen Aids-Patienten lebensverlängernde Medikamente über den Fonds. Für die nächsten drei Jahre hofft die Institution auf 20 Milliarden Dollar, um die Zahl verdoppeln zu können. Zu den Millenniumszielen gehört auch, allen Aids-Patienten die erforderlichen Medikamente zu verschaffen. An Aids, Tuberkulose und Malaria sterben jährlich mehr als sechs Millionen Menschen.
